Lizenzvertrag "T-Online"
   Vertragstext
 

   §1 
 
   Die Deutsche Telekom AG (nachfolgend "Telekom" genannt) räumt
   Ihnen (im folgenden "Anwender" genannt) das Nutzungsrecht an der
   auf dieser Diskette gespeicherten T-Online-Software gemäß den 
   nachfolgenden Lizenzbedingungen ein. 
 
   Der Anwender erkennt diese Bedingungen durch erstmalige Installation
   bzw. erste Benutzung der Software unwiderruflich an. Die Einräumung
   des Nutzungsrechtes erfolgt unentgeltlich. 
 
 
   §2 
 
   Der Anwender ist berechtigt,  
   - das Programm auf einem Einzelrechner zu installieren und anzuwenden, 
   - eine Sicherungskopie zu eigenen Zwecken zu fertigen
   und  
   - die Software und das Nutzungsrecht daran an einen Dritten zu
   übergeben/übertragen, unter der Bedingung, daß diese Lizenzbedingungen
   der dritten Person bekanntgegeben und von dieser in vollem Umfang
   anerkannt werden. Der Anwender darf in diesem Fall keine Kopie
   (weder in gedruckter noch in maschinenlesbarer Form) behalten. 
 
 
   §3 
 
   Absatz 1  
 
   Sämtliche Leistungsdaten und sonstige Softwarebeschreibungen stellen 
   keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf
   DIN und/oder sonstige Normen Bezug nehmen. Telekom übernimmt keine
   Gewährleistung für einen bestimmten Zweck oder dafür, daß die 
   Leistungsmerkmale des Programms individuellen Ansprüchen entsprechen.

 
   Absatz 2 

   Telekom haftet für Sach- und Rechtsmängel nur im Fall arglistigen
   Verschweigens.

 
   §4 
 
   Im übrigen beschränkt sich die Haftung von Telekom auf Vorsatz und 
   grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es betrifft den Bereich zugesicherter
   Eigenschaften. Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der
   positiven Vertragsverletzung, haftet Telekom nicht, soweit der Schaden 
   nicht in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. 
   Telekom haftet nicht für unvorhersehbare oder im Verantwortungsbereich
   des Anwenders liegende Schäden. Vorstehende Haftungsregelung betrifft
   vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt
   die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 
 
 
   §5 

   Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
   Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der einheitlichen Kaufgesetze.
   Ist der Anwender Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
   oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen
   Gerichtsstand im Inland, so ist Koblenz ausschließlicher Gerichtsstand
   für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.